| Walter Ulbricht | |
|
1893 - 1973.
|
Das Wohnhaus Ulbrichts von 1945-60. Makakowskiring 28, Berlin Pankow. Bild: H. M. Schulze Die neueste Biographie zu Walter Ulbricht von Mario Frank. Unsere Rezension finden Sie übrigens hier...
|
Ulbrichts Entmachtung Zu Anfang der 70er Jahre wurde immer deutlicher, daß die Sowjetunion die Entspannung mit dem Westen, insbesondere mit der Bundesrepublik Deutschland, suchte. Daher waren die ersten Reaktionen auf den Entwurf des damaligen Außenministers, Willy Brandt, von sowjetischer Seite positiv. 1970 führten Verhandlungen schließlich im "Moskauer Vertrag" zu einer Gewaltverzichtserklärung beider Staaten. Über den Druck, den die KPdSU auf die SED ausübte, forderte letzere als nächstes DKP-nahe Bundestagskanditaten auf, in besonders hart umkämpften Wahlkreisen zur Abgabe der Erststimme für SPD-Kandidaten aufzurufen. Damit sollte erreicht werden, daß in der BRD eine sozial-liberale Koalition die Große Koalition unter Bundeskanzler Kiesinger abgelöst würde. Ulbricht unterstützte die Position der Sowjetunion entsprechend. Nachdem die Bundestagswahlen 1972 Willy Brandt zum Bundeskanzler in einer SPD/FDP-Koalition gemacht hatten, war es Ulbrichts erklärtes Ziel, die Wirtschaftskraft der DDR zu stärken. Im Hintergrund hatte der bislang von Ulbricht protegierte Erich Honecker mit dem Argument der "Eigenmächtigkeit" schon längere Zeit gegen Ulbricht agitiert. Nachdem bereits seit dem Herbst 1970 Planrückstände und Produktionsschwierigkeiten im Entstehen waren, erstellte Honecker, welchen Ulbricht durch einen erfolglosen Vorstoß im Juli 1970 hatte aus dem Politbüro verbannen lassen wollen, zusammen mit Willi Stoph und Günter Mittag eine wirtschaftspolitische Bilanz, die auf der Sitzung des Politbüros am 8. September 1970 zu einer Korrektur des wirtschaftspolitischen Kurses führte. Ulbricht, der krankheitsbedingt auf dieser Sitzung fehlte, versuchte, die Folgen auf dem 14. ZK-Plenum im Dezember 1970 zumindest abzumildern, was ihm jedoch mißlang. Das ihm aufgrund seiner Position als Erstem Sekretär des ZK der SED zustehende Schlußwort wurde nach Intervention mehrerer Politbüromitglieder nicht im NEUEN DEUTSCHLAND veröffentlicht. Diese deutliche Niederlage läutete das Ende der Ära Ulbricht ein. In persönlichen Gesprächen mit Leonid Breschnew gelang es Honecker schließlich, sich als Nachfolger Ulbrichts zu etablieren. Als Honecker schließlich auch das Politbüro mehrheitlich für sich gewonnen hatte, schreiben am 21. Januar 1971 dreizehn von zwanzig Mitgliedern des PB einen als "geheime Verschlußsache" deklarierten Brief an Breschnew, in dem sie mit fadenscheinigen Argumenten die Ablösung Ulbrichts als 1. Sekretär des ZK der SED forderten: "Leider können wir nicht umhin festzustellen, daß sich bei Genossen Walter Ulbricht in der letzen Zeit bestimmte negative Seiten seines auch ohnehin schwierigen Charakters immer mehr verstärken. In dem Maße, in dem er sich vom wirklichen Leben der Partei, der Arbeiterklasse und aller Werktätigen entfremdet, gewinnen irreale Vorstellungen und Subjektivismus immer mehr Herrschaft über ihn. Im Umgang mit den Genossen des Politbüros und mit anderen Genossen ist er oft grob, beleidigend und diskutiert von einer Position der Unfehlbarkeit." Im weiteren Verlauf baten sie Breschnew, Ulbricht "aus gesundheitlichen Gründen und freiwillig" zum Abdanken zu bewegen, was Breschnew am 12.04.1971 tat. Am Vormittag des 27. April ließ sich Walter Ulbricht im Politbüro den mit Breschnew vereinbarten Text seiner Rücktrittserklärung bestätigen. Anschließend verließ er die Sitzung, und Erich Honecker übernahm ab dem dritten Tagesordnungspunkt die Parteiführung. Ulbrichts offizieller Rücktritt vor dem ZK der SED am 03.05.1971 war nur noch Formsache. Er führte aus: "Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschlossen, das Zentralkommittee auf seiner heutigen Tagung zu bitten, mich von der Funktion des Ersten Sekretärs des ZK der SED zu entbinden. Die Jahre fordern ihr Recht und gestatten es mir nicht länger, eine solche anstrengede Tätigkeit wie die des Ersten Sekretärs auszuüben. Ich erachte daher die Zeit für gekommen, diese Funktion in jüngere Hände zu geben, und schlage vor, Genossen Erich Honecker zum Ersten Sekretär zu wählen." Bis zu seinem Tode 1973 blieb Ulbricht zwar Staatsratsvorsitzender, jedoch war ihm in dieser Funktion jeglicher Spielraum genommen worden. Sein politischer Einfluß war damit aufgehoben. |
| Quelle: Schröder, Klaus. Der SED-Staat Partei, Staat und Gesellschaft 1949-1990. Carl Hanser Verlag, München Wien, 1998. | |